Landrat Krebs will gegen Landesregierung klagen – Kaltennordheim

Der Landrat des Wartburgkreises will den Wechsel der Stadt Kaltennordheim in den Kreis Schmalkalden-Meiningen gerichtlich verhindern.

In der nächsten Kreistagssitzung (23.8.18) sollen die Mitglieder Reinhard Krebs ermächtigen, Klage einzureichen. Und zwar Klage gegen ein Thüringer Gesetz zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden. Zur Begründung wird aufgeführt, dass bei einem Wechsel von Kaltennordheim die Belange des Wartburgkreises weder ausreichend dargestellt noch abgewogen wurden. Der Ministerentwurf verletze außerdem die verfassungsrechtlich geschützte Position des Wartburgkreise, heißt es in der Beschlussvorlage.

Kaltennordheim will mit fünf der zehn Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Hohe Rhön fusionieren und sieht seine Zukunft im Kreis Schmalkalden-Meiningen.

 

Quelle: Antenne Thüringen