Gastbeitrag von Tina Kwiatkowski

Kriege, Klimawandel und eine weltweite Bedrohung der Demokratien: Das ist die Kulisse, vor der in diesem Jahr am 8. Juli der Flaggentag der Mayors for Peace stattfindet.

Mit dieser Aktion treten rund 600 Städte, Gemeinden und Landkreise in Deutschland für ein friedliches Zusammenleben aller Menschen und eine nukleare Abrüstung der Atommächte ein.

Auch der Landkreis Schmalkalden-Meiningen beteiligt sich seit 2022 an dem weltweiten Projekt und hat die „Mayors-for-Peace“-Flagge vor dem Meininger Landratsamt bereits gehisst.

Laut dem Jahresbericht des Stockholmer Friedensforschungsinstitutes SIPRI reduzierte sich zwar der Bestand an Atomsprengköpfen auf schätzungsweise 12.121, aber die Zahl der in hoher Alarmbereitschaft gehaltenen Sprengköpfe stieg auf rund 2.100.

Einen deutlichen Zuwachs des nuklearen Arsenals sieht das Institut in China. In allen nuklear bewaffneten Staaten registriert SIPRI Bestrebungen, die Bestände zu modernisieren.

„Der Ukraine-Krieg mit all seinen Folgen hat uns deutlich vor Augen geführt, wie stark uns globale Krisen und Konflikte auch auf lokaler Ebene betreffen. Die Angst vor einem neuen Weltkrieg bewegt nach wie vor viele Bürgerinnen und Bürger. Mit dem Flaggentag setzen wir als Landkreis ein deutliches Zeichen für den Frieden“, so Landrätin Peggy Greiser.

„Viele Menschen fühlen sich in ihren Sorgen und Ängsten nicht mehr wahrgenommen. Das mündet in einer großen Unzufriedenheit“, betont die Landrätin im Hinblick auf den diesjährigen Hintergrund, vor dem der weltweite Flaggentag stattfindet.

„Ich halte es deshalb für wichtig, dass wir gemeinsam Farbe bekennen und unsere Stimmen erheben für ein friedliches Miteinander.“

Eine Möglichkeit, sich zu engagieren, sei das Unterschreiben der im Februar 2023 gestarteten Petition „Verhandlungen statt nur Waffen! – Aufruf der Thüringer Kommunalpolitik“ unter dem Link www.change.org.

Bereits über 7.800 Menschen haben sich bisher der Petition angeschlossen, die sich dafür ausspricht, dass in der Ukraine eine Entscheidung am Verhandlungstisch statt auf dem Schlachtfeld ausgefochten wird.

Hintergrund:

Was ist der Flaggentag?

Am Flaggentag erinnern die Mayors for Peace an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag vom 8. Juli 1996. Der Gerichtshof stellte fest, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstoßen.

Zudem stellte der Gerichtshof fest, dass eine völkerrechtliche Verpflichtung besteht, „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen.“

Wer sind die Mayors for Peace?

Die Organisation Mayors for Peace wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründet. Das weltweite Netzwerk setzt sich vor allem für die Abschaffung von Atomwaffen ein, greift aber auch aktuelle Themen auf, um Wege für ein friedvolles

Miteinander zu diskutieren. Mehr als 8.390 Städte in 166 Ländern gehören dem Netzwerk an, darunter 895 Städte, Gemeinden und Landkreise in Deutschland. Rund 600 davon beteiligen sich in diesem Jahr in Deutschland am Flaggentag.

Die Landeshauptstadt Hannover ist eine der Vizepräsident- und Exekutivstädte des Bündnisses und Lead City für Deutschland. Weitere Informationen unter: www.hannover.de