Gastbeitrag von Sandra Blume

Der Kreistag hat am 13. Dezember 2022 den Haushalt des Wartburgkreises für das Jahr 2023 verabschiedet. Das Gesamtvolumen beträgt rund 260 Mio. Euro, wovon rund 32,1 Mio. Euro für Investitionen geplant sind.

Es ist bereits der zweite gemeinsame Haushalt seit der (Wieder)Eingliederung der Großen Kreisstadt Eisenach in den Wartburgkreis.

Eine massive Inflation, explodierende Energiekosten und steigende Sozialausgaben belasten den kreislichen Haushalt.

Das Jahr 2023 legt die Anforderungen extrem hoch – die Belastung der Kommunalhaushalte in Gänze ist enorm und im Ergebnis noch nicht zu prognostizieren. Dennoch ist es gelungen, einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen.

Eine bedeutende Einnahme in diesem Jahr ist erneut die Fusionshilfe nach dem Eisenach-Neugliederungsgesetz i. H. v. 4,5 Mio. Euro.

Um Konsolidierungs- sowie Effizienzeffekte aus der Einkreisung ziehen zu können, erhält der Landkreis auch in den kommenden sechs Jahren noch mit der Zeit abschmelzende Fusionshilfen.

Investitionsschwerpunkt: Breitbandausbau, Schulen und Straßen

Der Breitbandausbau wird umgesetzt und schlägt mit Mitteln von rund 13,4 Mio. Euro zu Buche. Zur Finanzierung stehen Zuweisungen von Bund und Land bereit.

Für den Schulbereich wurden finanzielle Mittel i. H. v. rund 10,3 Mio. Euro zzgl. 13,7 Mio. Euro für Verpflichtungen für Folgejahre eingeplant.

Hierzu gehören neben dem DigitalPakt Schule, schwerpunktmäßig Sanierungsmaßnahmen im Regelschulbereich (Regelschule Berka/Werra, Regelschule Wutha-Farnroda, Regelschule Treffurt), im Berufsschulbereich (Planungs- und Baukosten für Fachräume, Berufsschulzentrum Eisenach, Berufsschule Lindig in Bad Salzungen) und im Bereich der Förderschulen (Förderzentrum Eisenach, Förderschule Bad Salzungen).

Auch der Straßenbau wird vorangetrieben. Es sind hierfür rund 3,9 Mio. Euro zzgl. 2,9 Mio. Euro für Verpflichtungen für Folgejahre in die Planung aufgenommen.

Der Schwerpunkt der Maßnahmen liegt weiterhin auf geförderten Projekten, zu denen u. a. die K 90 (Urnshausen - Bernshausen), die K 97 (Tiefenort – SLZ inkl. Radweg und OU Unterrohn), die K 88 (Ortslage und Zufahrt Meimers einschließlich Radwegebau), die K 93 (Schleid-Kranlucken-Zitters) und der Radwegebau gehören.

Mit dem Haushaltsplan 2023 setzt der Wartburgkreis den Weg einer soliden Finanzpolitik fort. Dies zeigt auch die seit dem Jahr 2009 bestehende Schuldenfreiheit des Landkreises.

Mit der Bestätigung durch das Thüringer Landesverwaltungsamt vom 4. Januar 2023 können die geplanten Maßnahmen nun umgesetzt werden.