Gastbeitrag von Anja Nimmich

Insgesamt 3,2 Mio. Euro will die Stadt Geisa im kommenden Jahr in kommunale Bauvorhaben investierten. Diese Summe des Vermögenshaushaltes beschlossen die Stadträte in der vergangenen Stadtratssitzung.

Der Verwaltungshaushalt der Stadt beläuft sich in 2024 auf 8,7 Mio. Euro. Positiv für den Verwaltungshaushalt sei das Absinken von Kreisumlage von 2 Mio. Euro auf 1,9 Mio. Euro.

Ebenso sinke die Schulumlage von 300.000 Euro auf 150.000 Euro. „Auch die Schlüsselzuweisung des Landes ist gestiegen“, erläuterte Kämmerin Rita Oswald.

„Diese Effekte waren wichtig, um einen stabilen Verwaltungshaushalt aufzustellen“, betonte Bürgermeisterin Manuela Henkel. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer habe man vorsichtig mit 2,05 Mio. Euro kalkuliert.

„Unsere Unternehmen im Gewerbegebiet sind sehr gut aufgestellt, die äußeren Faktoren wie Fachkräftemangel, steigende Energiepreise, die in den letzten Monaten gestiegenen Zinsen und die instabilen geopolitischen Verhältnisse stellen sie aber auch vor große Herausforderungen“, so Henkel.

Der Gewerbesteuerhebesatz bleibt bei 370 v. H., deutlich unter dem Thüringer Nivellierungshebesatz von 395 v. H..

„Unser starkes Gewerbegebiet ist der Erfolgsgarant für unsere Region und wir wollen hier auch weiterhin unterstützen“, sagte Henkel.

Die steigenden Energiekosten machen sich auch im Haushalt der Kommune bemerkbar. So stiegen die Kosten für die Straßenbeleuchtung von 27.000 Euro in 2022 auf 40.000 Euro im Plan 2024.

Allerdings hatte man auch im vergangenen Jahr auf zwei kommunalen Gebäuden Photovoltaik-Anlagen zur Gebäudebetreibung installiert, um damit Kosten zu sparen. Auch die Einnahmen aus dem Wald sinken.

„Als sehr waldreiche Kommune haben wir viele Jahr vom Holzverkauf profitiert“, berichtete die Bürgermeisterin.

Durch Windwürfe und die Borkenkäferproblematik müsse aber jetzt mehr in den Wald investiert werden und die Einnahmen sinken durch einen reduzierten Holzeinschlag.

Ebenso sind die Kosten für die Kindertagesstätten in den letzten Jahren sehr gestiegen. Die Stadt hatte darauf reagieren müssen und bereits in der Novembersitzung die Kindergartengebühren für 2024 um 6 Prozent angepasst.

Die Grundsteuer A und B bleibt unverändert bei 389 v. H.. Die Freie Spitze im Haushalt der Stadt beläuft sich in 2024 auf 118.000 Euro.

Die positive Weiterentwicklung der Stadt möchte der Stadtrat auch in Zukunft vorantreiben und setzt dabei auf die Weiterentwicklung des Gewerbegebietes, die Schaffung eines Angebotes für altersgerechtes Wohnen, auf die weitere Verbesserung der Infrastruktur, einen nachhaltigen Waldumbau sowie die weitere Digitalisierung der Stadtverwaltung.

Größtes Projekt im Vermögenshaushalt ist das Modellprojekt ländlicher Radwegebau der Nationalen Klimaschutzinitiative mit insgesamt 4,7 Mio. Euro, auf mehrere Jahre verteilt.

Mit dem Projekt sollen alle Ortsteile der Kommune durch Radwege an die Kernstadt angebunden werden.

„Die Fördermittelstelle des Bundesumweltministeriums hat uns nun Ende Oktober endlich grünes Licht für die Neubeantragung der Förderung gegeben“, so die Bürgermeisterin.

Diese war aufgrund enormer Kostensteigerungen notwendig gewesen. Nun sei man endlich soweit, wisse aber nach dem Bundesgerichtsurteil zur Umschichtung von Haushaltsmitteln für den Klimaschutz aktuell nicht, wie es weitergehe.

„Wir sind bei dieser großen Investitionssumme auf jeden Fall von der Zusage der Förderung abhängig“, betonte Manuela Henkel.

Zweitgrößtes Projekt im Vermögenshaushalt ist der Bau des neuen Multifunktionsgebäudes „Borscher Hof“ in Höhe von 1,75 Mio. Euro Gesamtkosten.

Dazu wurde ein Antrag auf Förderung bei der Dorferneuerung gestellt. Mit der Maßnahme sollen die alten kommunalen Liegenschaften in Borsch neu geordnet, unter Denkmalschutz stehende Bausubstanz erhalten und für die Dorfgemeinschaft und die Vereine ein neues Domizil geschaffen werden.

Weiterhin soll gemeinsam mit dem Wasser- und Abwasserverband Bad Salzungen die Straßenbaumaßnahme „Papiermühlenweg“ in Geisa umgesetzt werden.

„Das ist in Geisa definitiv die schlechteste Straße und wir haben insgesamt Kosten von 795.000 Euro eingestellt, von denen wir 400.000 Euro über Straßenausbaubeiträge zurückerhalten“, so die Bürgermeisterin.

Eine weitere große Position ist die Umsetzung der Außengebietsentwässerung im Ortsteil Geismar. 450.000 Euro wurden für 2024 eingestellt. Das Projekt wurde bereits bei der Dorferneuerung angemeldet und man hofft hier dringend auf Fördermittel.

„Diese wurden aufgrund der fehlenden Mittel in den Fördertöpfen in diesem Jahr nicht bewilligt“, so Henkel.

Die Stadt sei hier aber dringend auf Förderung angewiesen, um dann gemeinsam mit dem Wasser- und Abwasserverband Bad Salzungen die beiden stark sanierungsbedürftigen Straßen „Im Weidig“ und „Pfarrer-Wachtel-Straße“ angehen zu können.

„Alternativ werden wir noch Fördermittel bei der Thüringer Aufbaubank beantragen“, berichtete die Bürgermeisterin. „Wir merken jedoch mittlerweile, dass es in den Fördertöpfen enger wird.“

Die enormen staatlichen Ausgaben in den letzten Jahren machen sich nun durch Einsparmaßnahmen bemerkbar.

Auch in die Feuerwehren soll investiert werden. Für die Feuerwehr Geisa wurden Fördermittel für ein neues Feuerwehrauto mit einer Gesamtanschaffung von 400.000 Euro mit Eigenmitteln von 275.000 Euro beantragt.

„Das Antragsverfahren kann sich hinziehen und dann können wir immer noch entscheiden, ob wir nicht auf ein vergleichbar gebrauchtes Fahrzeug umschwenken“, erklärte Manuela Henkel.

Ebenso wurden für die Drehleiter 90.000 Euro eingestellt. Weiterhin sind kleinere Sanierungs- und Umbaumaßnahmen in der Feuerwehr Spahl, in den Jugendclubs Geisa und Walkes sowie im Dorfgemeinschaftshaus Geblar geplant.

Für eine Renaturierungsmaßnahme als Voraussetzung für die Entwicklung von Altersgerechten Wohnen wurden Planungskosten von 50.000 Euro eingestellt.

Der Haushaltsplan 2024 sieht eine Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage in Höhe von 650.000 Mio. Euro vor. Die Rücklage liegt Ende des nächsten Jahres noch bei 300.000 Euro.

„Wir haben in den letzten drei Jahren große und wichtige Baumaßnahmen umgesetzt“, sagte die Bürgermeisterin abschließend. Die neuen Maßnahmen seien vor allen Dingen von der Gewährung der Fördermittel abhängig.

Neue Kreditaufnahmen sind nicht geplant. Die Pro-Kopf-Verschuldung sinkt von 927,90 Euro in 2023 auf 860,91 Euro zum 31. Dezember 2024.