Beitrag von Rüdiger Christ
Der Besuch von Dr. Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz sowie Vizekanzler, bei der Firma Viba Sweets GmbH in Floh-Seligenthal war am Donnerstag von einem deutlichen Protest begleitet.
Bereits Tage zuvor hatten Aufrufe in den sozialen Medien dazu geführt, dass Bürgerinnen und Bürger planten, während des Besuchs des Ministers zu protestieren.
Am Donnerstagnachmittag versammelten sich dann vor allem Landwirte mit ihren Traktoren und andere Unternehmer mit ihren Fahrzeugen in dem kleinen Ort bei Schmalkalden.
Die Zufahrtstraßen waren bereits kilometerweit vor dem Ortseingang durch Demonstranten blockiert, darunter auch Teilnehmer aus der Rhön.
Die Demonstrierenden brachten ihren Unmut über die Politik der Bundesregierung lautstark und mit Transparenten friedlich zum Ausdruck, während das Gelände des Nougatherstellers von einem starken Aufgebot der Thüringer Polizei gesichert wurde.
Der Weg zur Viba Sweets GmbH war durch zwei Personenkontrollen und eine Kontrolle mit einem Sprengstoffhund gesichert. Habeck traf schließlich mit einer großen Eskorte von Personenschützern mit etwa 20 Minuten Verspätung ein.
Nach der Begrüßung durch die Geschäftsleitung von Viba und den Bundestagsabgeordneten Frank Ullrich (SPD) und Gerald Ullrich (FDP) begann der Rundgang durch die Produktionshalle.
Während des über einstündigen Rundgangs informierte sich Habeck über die Produktion von Nougatspezialitäten und suchte aktiv das Gespräch mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.
Nach dem Rundgang bedankte sich Habeck bei der Firma Viba und betonte, dass es nicht nur ein „Naschbesuch“ gewesen sei. Es wurden Themen wie Energiekosten und Fachkräftegewinnung trotz bürokratischer Hürden diskutiert.
In Bezug auf die begleitenden Proteste äußerte sich Habeck: „Das ist jetzt, glaube ich, der normale Zustand, dass Bundesminister mit Protest empfangen werden. Ich kenne das seit einem Jahr, würde ich sagen.“
Neu sei vielleicht, „dass Veranstaltungen nicht durchgeführt werden können.“ Habeck verwies darauf, dass die Grünen am Mittwoch ihre Veranstaltung zum politischen Aschermittwoch im baden-württembergischen Biberach aus Sicherheitsgründen absagen mussten.
„Aber Protest muss ja irgendwohin führen und meiner Ansicht nach als allererstes, bevor man vielleicht seinen Willen kriegt, zu einem Gespräch“, so Habeck abschließend.
Trotz der Proteste konnte Habeck seine Fahrt unter starkem Polizeischutz fortsetzen und die Demo löste sich ohne Zwischenfälle auf.
