Was macht eigentlich der Stadtrat? Für was ist eine Kommune zuständig? Wie werden Entscheidungen gefasst und welche Aufgaben hat eigentlich ein Bürgermeister?
Die Antworten auf diese Fragen erhielten die Schüler der Klassen 8 a und 8 b der Regelschule Geisa bei ihren Besuchen im Rathaus in Geisa.
Dabei konnten sie sogar bei einer nachgestellten Stadtratssitzung in die Rolle von Stadträten und Ortsteilbürgermeistern schlüpfen, diskutieren und Beschlüsse fassen.
Bürgermeisterin Manuela Henkel begrüßte die Jugendlichen gemeinsam mit ihrem Sozialkunde-Lehrer Bernd Hollenbach. Sie gab einen kurzen Überblick über die wichtigsten Eckpunkte sowie über Besonderheiten und Sehenswürdigkeiten der Stadt Geisa, bevor sie auf die Aufgaben einer Kommune und auf die Kommunalpolitik einging.
„Politik findet statt, wenn Menschen zusammen Entscheidungen treffen, dazu müssen Prioritäten gesetzt und Kompromisse gefunden werden“, so Henkel.
Grundsätzlich hätten die Gemeinden nach dem Grundgesetz erst einmal das Recht, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln.
Der Stadtrat ist dabei das Hauptorgan der kommunalen Selbstverwaltung und der Bürgermeister vertrete und führe die Kommune.
„Macht Ihnen die Arbeit als Bürgermeisterin Spaß?“, wollte eine Schülerin wissen. „Man kann viel bewegen und machen“, erklärte Henkel.
Das sei zwar auch manchmal anstrengend und sehr zeitintensiv, mache aber sehr viel Spaß, war von der Bürgermeisterin zu erfahren.
Sie stellte dann auch aktuell laufende Projekte der Stadt Geisa vor und ging besonders auf die Angebote für Kinder und Jugendliche ein.
„Warum wird in Geisa kein Schwimmbad gebaut?“, war eine Frage, die gleich mehrere Schüler bewegte. „Der Bau eines Schwimmbades ist mit hohen Kosten und später mit sehr hohen laufenden Kosten verbunden“, so die Bürgermeisterin.
Aktuell stehe dafür kein Geld zur Verfügung. Der Bau eines Schwimmbades sowie die Betreibung von Theatern, Museen, Sportplätzen oder weitere Freizeitangebote seien freiwillige Aufgaben der Kommunen.
„Vor der Kür kommt allerdings erst einmal die Pflicht“, betonte Manuela Henkel. Die Pflichtaufgaben der Kommune erstrecken sich von der Unterhaltung von Feuerwehren bis hin zur Vorhaltung von Kindergartenplätzen.
„Dann muss man schauen, wie viel Geld noch für die freiwilligen Aufgaben zur Verfügung steht“, so die Bürgermeisterin. Weitere Fragen gab es zur Sanierung von Straßen, zum neuen Kunstrasenplatz oder zur Anmeldung von Straßensperren bei Festen.
Ebenso stellten die Schüler die Frage, wo die Bürgermeisterin die Kommune in zehn Jahren sehe. Dann ging es um die Arbeit des Stadtrates, um die Geschäftsordnung und um die Bildung von Fraktionen und Ausschüssen.
Wie eine Stadtratssitzung in der Praxis abläuft, konnten die Schüler dann in den Rollen von Stadträten und Ortsteilbürgermeisterin erfahren.
Mit der Glocke wurde die Sitzung von Manuela Henkel eingeläutet. Insgesamt mussten drei Beschlüsse gefasst werden. Dabei ging es um die Zulassung von Windkraft im Biosphärenreservat und im „nichtöffentlichen Teil“ um den Ankauf eines Grundstückes und die Vergabe von Asphaltierarbeiten für den Pumptrack der neuen Sportanlage.
Dabei wurde kontrovers diskutiert, nachgefragt und natürlich auch abgestimmt. „Eine Stadtratssitzung kostet Zeit“, sagte Lehrer Bernd Hollenbach. „Das ist aber sehr sinnvoll investierte Zeit in die Demokratie und in die Gemeinschaft.“
Er appellierte auch, dass es keinen Sinn mache, immer nur zu meckern und sich zu beschweren.
„Demokratie lebt vom Mitmachen“, betonte die Bürgermeisterin. „Wir brauchen junge engagierte Leute wie Euch, die in Zukunft diese Aufgaben übernehmen.“
