Gastbeitrag von Christopher Eichler

Der Landkreis Schmalkalden-Meiningen wird 52.000 Euro zusätzlich im laufenden Haushaltsjahr 2025 direkt an die Schulen ausschütten, die besonders stark unter den Auswirkungen der Reinigungsproblematik zu Jahresbeginn gelitten haben.

Darauf haben sich Landrätin Peggy Greiser und die Fraktionsvorsitzenden aller Kreistagsfraktionen beziehungsweise deren Stellvertreter in der jüngsten Sitzung des Ältestenrates einmütig verständigt.

Birgit Noll (AfD), Ralf Liebaug (CDU), Christoph Zimmermann (SPD), Ronny Römhild (Freie Wähler), Christian Horn (Fraktion Die Linke-PIRATEN/ÖDP) sowie der Kreistagsvorsitzende Erik Thürmer (CDU) befürworteten dabei ausdrücklich das Ansinnen.

„Ich danke den Fraktionsspitzen für die unkomplizierte Zustimmung zu diesem Vorschlag der Verwaltung.

Damit setzen wir – Landratsamt und Kreistag – gemeinsam ein Zeichen der Wertschätzung für das große Verständnis, das viele Schulgemeinschaften in einer sehr schwierigen Zeit aufgebracht haben – zum Teil sogar weit über das normale Maß hinaus mit Arbeitseinsätzen von Lehrern, Schülern, Eltern und Fördervereinen, die selbst Hand angelegt haben“, unterstreicht Landrätin Greiser.

Schwierige Reinigungssituation zu Jahresbeginn

Hintergrund war die schwierige Situation im ersten Quartal dieses Jahres im Zuge der neu zu vergebenden Reinigungsleistungen. Nachprüfungsverfahren hatten zu erheblichen Herausforderungen und einer Interimsreinigung mit insgesamt mangelhafter Qualität geführt.

Mit dem nun abgeschlossenen Vergabeverfahren nach Neuausschreibung der drei betroffenen Lose kehrt der Landkreis dauerhaft zu geordneten Strukturen zurück.

Besonders betroffen von der mangelhaften Sauberkeit im Rahmen der Übergangslösungen waren die Schulen in den Regionen Grabfeld, Meiningen und Schmalkalden. Diese Schulen sollen nun eine Anerkennung für die Bewältigung dieser außergewöhnlichen Situation erhalten.

Die betroffenen Schulen können die Mittel – je nach Schülerzahl zwischen 400 und 5.500 Euro – frei verwenden, etwa für schulische Anschaffungen, kleinere Investitionen, Unterrichtsmaterialien oder ein gemeinsames Sommerfest.

Die Zuschüsse werden über das jeweilige Schulbudget zur Verfügung gestellt. Insgesamt erhalten 28 betroffene Schulen im Kreis eine Zuweisung gestaffelt nach der Anzahl der Schülerinnen und Schüler.

Hintergrund: Spende schafft auch rechtlich Klarheit für Landkreis

Das Vorhaben wird aus der Auflösung bislang verwahrter freiwilliger Geldzuwendungen der Bestattung Schmalkalden GmbH (BSSM), eines kreislichen Unternehmens an den Landkreis, ermöglicht.

Die je nach wirtschaftlichem Jahresergebnis der BSSM fließenden Zuwendungen wurden in der Vergangenheit nicht im Kernhaushalt verbucht und kaum verausgabt, was vom Rechnungsprüfungsamt kritisiert wurde.

„Die aktuelle Entscheidung, das Geld nun zielgerichtet für schulische Zwecke einzusetzen, war der gemeinsame politische Wille, den benachteiligten Schulen im Landkreis etwas zu Gute kommen zu lassen.

Ziel sei es, das Vertrauen vor Ort zu stärken und deutlich zu machen, dass wir Verantwortung übernehmen“, so Landrätin Greiser. Die Mittel sollen bis Jahresende verausgabt werden.