Auch an Sonntagen einkaufen? – Diskussion um Ladenöffnungsgesetz

Gastbeitrag von Jürgen Fischer-Crailsheim
(Wahlkreisbüro Martin Henkel)

Im Rahmen der aktuellen Diskussion um das Thüringer Ladenöffnungsgesetz besuchte der CDU-Landtagsabgeordnete Martin Henkel gemeinsam mit Wirtschaftsministerin Colette Boos-John (CDU), Udo Götze (SPD, Staatssekretär im Arbeitsministerium sowie weiteren Abgeordneten des Thüringer Landtages den 24-Stunden-Dorfladen in Judenbach, Gemeinde Föritztal (Landkreis Sonneberg).

Der Betreiber des Dorfladens, Jens Kaufmann, stellte den Gästen das innovative Konzept eines 24-Stunden-Services vor.

Der vollautomatisierte Selbstbedienungsladen bietet den Menschen in Judenbach und den angrenzenden Ortsteilen eine verlässliche Nahversorgung rund um die Uhr. Eine andere Einkaufsmöglichkeit gibt es in dem Ort mit knapp eintausend Einwohnern nicht.

Zu den regulären Öffnungszeiten besteht außerdem die Möglichkeit, einen Post- und Lotto-Service zu nutzen, beim Bäcker einzukaufen oder sich im dazugehörigen Café hinzusetzen. Damit leistet das Projekt einen wichtigen Beitrag zur Lebensqualität im ländlichen Raum.

Martin Henkel betonte bei dem Besuch die gesellschaftliche Relevanz solcher Modelle: „Das Thüringer Ladenöffnungsgesetz muss – wie der Name schon sagt – dafür sorgen, dass Läden öffnen können.

Was ich damit meine: Wir dürfen als Gesetzgeber keine Steine in den Weg legen, wenn innovative Formen der Nahversorgung im ländlichen Raum mit viel Engagement entstehen. Dafür werde ich mich als wirtschaftspolitischer Sprecher meiner Fraktion im Landtag einsetzen.“

Auch im überwiegend ländlich geprägten Wartburgkreis ist das Thema von Bedeutung. So existiert in Zella/Rhön bereits ein vergleichbarer Dorfladen, und in Gumpelstadt erfolgte kürzlich der Spatenstich für ein weiteres Geschäft.

Zur Frage, ob 24-Stunden-Läden auch an Sonntagen öffnen dürfen, benennt Martin Henkel drei Kriterien, die für ihn dabei entscheidend sind: „Erstens müssen sich die Läden im ländlichen Raum befinden. Zweitens muss der Betrieb an Sonntagen vollkommen ohne Personal erfolgen – also auch ohne Warenauffüllung und ohne Sicherheitspersonal.

Damit soll die verfassungsmäßige Sonntagsruhe gewährleistet werden. Und drittens halte ich eine flächenmäßige Obergrenze von 400 Quadratmetern für sinnvoll.

Die von Teilen der SPD geforderte Grenze von 150 Quadratmetern, bis zu der eine Sonntagsöffnung erlaubt sein soll, ist meiner Meinung nach zu gering angesetzt.

Dadurch würden bereits bestehende Dorfläden wie in Zella/Rhön oder in Judenbach in ihrer Existenz gefährdet, was nicht gewollt sein kann. Größere Verkaufsflächen bieten zudem die Möglichkeit, breitere und damit barrierefreie Gänge einzurichten.“

Der Vor-Ort-Termin in Judenbach verdeutlichte eindrucksvoll, wie moderne Technologien und unternehmerisches Engagement die Nahversorgung auch in ländlichen Regionen sichern können.

Martin Henkel erklärte abschließend: „Die aktuelle Diskussion im Landtag und in den Ausschüssen zeigt, wie weit die Bandbreite der politischen Meinungen auseinanderliegt. Auf der einen Seite steht die AfD, die am liebsten den Schutz des Sonntages komplett schleifen und sämtliche Verkaufseinrichtungen öffnen lassen möchte.

Auf der anderen Seite gibt es Teile der SPD, die selbst kleine und personalfreie Nahversorgungseinrichtungen im ländlichen Raum am Sonntag schließen wollen. Ich bin der Auffassung, dass die Wahrheit hier – wie so oft – in der Mitte liegt. Deshalb werben wir für eine ausgewogene Lösung, die die Nahversorgung im ländlichen Raum ermöglicht.

Ich danke Herrn Kaufmann für die Vorstellung seines zukunftsweisenden Projekts sowie Silke Fischer, der Bürgermeisterin der Gemeinde Föritztal, und allen Beteiligten, die den Besuch ermöglicht haben.

Der 24-Stunden-Dorfladen in Judenbach zeigt, wie regionale Versorgung neu gedacht werden kann – bürgernah, flexibel und für alle Generationen geeignet.“