Gastbeitrag von Rüdiger Christ
Vertreter*innen der Bürgerinitiative gegen das Windkraftgebiet W-4 Stadtlengsfeld übergaben am Mittwoch im Thüringer Landtag 6.157 gesammelte Unterschriften gegen das geplante Windvoranggebiet W 4.
„Keine Windräder im Wald der Vorderrhön: Gegen das Windvorranggebiet W-4 Stadtlengsfeld“ lautet der offizielle Titel der Petition, welche am 28.Oktober gestartet wurde und noch bis zum 9. Dezember gezeichnet werden kann.
Die 9 nach Erfurt gereisten BI-Mitstreiter *innen übergaben die gesammelten 6.157 Unterschriften an Ministerialrat Rolf Bräutigam und Oberregierungsrat Bastian Niemeyer. 5.729 Unterschriften kamen per Listensammlung zusammen, 428 Unterschriften der Petition gingen im Internet ein. Erforderlich waren mindestens 1.500 Unterschriften.
Seit Ende Oktober wurden die Unterschriften von vielen engagierten Unterstützer*innen der BI gesammelt. Dabei waren neben „Klinkenputzern“ in den Orten der Region um Stadtlengsfeld auch Sammlungen bei öffentlichen Veranstaltungen angesagt. Unterschriftenlisten lagen auch in den Geschäften und Praxen in der Region aus.
In der kommenden Woche wird sich der Petitionsausschuss des Thüringer Landtages mit dem Anliegen der Petition, also mit der Ablehnung des Windvorrangebietes W 4 auf dem Bornkopf bei Stadlengsfeld beschäftigen.
Im Petitionsausschuss sind alle Parteien im Thüringer Landtag vertreten. Insgesamt 13 Landtagsabgeordnete von AfD, Bündnis90/Grüne, CDU, DIE LINKE, FDP und SPD bilden den Petitionsausschuss. Es wird erwartet, dass der Petitionsausschuss zu Beginn des nächsten Jahres einen Termin zur öffentlichen Anhörung der BI im Petitionsausschuss des Thüringer Landtag festlegen wird.
Zu dieser Anhörung wird die BI ausführlich ihre Begründung ihrer Ablehnung des Windvorrangebietes W4 auf dem Bornkopf bei Stadtlengsfeld darlegen.
Der Petitionsausschuss wird dann darüber in mehrheitlicher Abstimmung entscheiden, ob er die Petition der BI für berechtigt hält. Sollte das der Fall sein, richtet der Petitionsausschuss eine politische Empfehlung an die Thüringer Landesregierung dem Anliegen der Petition zu entsprechen. Damit wäre dann der Bau von Windkraftanlagen auf dem Bornkopf bei Stadtlengsfeld nicht möglich.
Zu einem freudigen Wiedersehen kam es nach der Unterschriftenübergabe mit dem neugewählten Landtagsabgeordneten Martin Henkel (CDU). Henkel machte den BI-Mitstreiter *innen Mut und versprach ihnen seine weitere Unterstützung.
Am 10. Dezember um 18 Uhr lädt die BI alle Unterstützer*innen zu einer Dankesfeier mit Glühwein und Würstchen auf dem Markt ein.
