Gastbeitrag von Oliver Löhr
Der von den Einwohnern von drei Stadtteilen der Stadt Kaltennordheim im Landkreis Schmalkalden-Meiningen angestrebte Kreiswechsel in den Wartburgkreis war heute Gegenstand eines Gesprächs im Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales, zu dem Herr Staatssekretär Uwe Höhn die Vertreter der betroffenen Gemeinden und Landkreise eingeladen hatte.
Anliegen des Gesprächs im Innenministerium war es, zwischen den zuständigen Gemeinden bei der angestrebten Gebietsänderung im Interesse der betroffenen Bürger zu vermitteln.
Der Staatssekretär wies darauf hin, dass das Ministerium für Inneres und Kommunales kurzfristig die rechtlichen Regelungen für die kreisübergreifende Gebietsänderung vorbereiten wird, sobald die zuständigen Gebietskörperschaften die hierfür erforderlichen Voraussetzungen geschaffen haben. Er verwies dabei auf langjährige Erfahrungen des Innenministerium in diesem Zusammenhang.
Am 26. Mai 2019 hatte in den Kaltennordheimer Stadtteilen Andenhausen, Fischbach und Klings eine konsultative Bürgerbefragung zu einer Ausgliederung aus der Stadt Kaltennordheim und damit einhergehenden Eingliederung in die Gemeinde Dermbach stattgefunden. Diese wäre mit einem Wechsel der drei Ortsteile vom Landkreis Schmalkalden-Meiningen in den Landkreis Wartburgkreis verbunden.
In der Bürgerbefragung hatten sich die Bürger aller drei Ortsteile mehrheitlich für ein Wechsel in die Gemeinde Dermbach entschieden.
Eine kreisübergreifende Gebietsänderung ist durch Rechtsverordnung des Innenministeriums möglich, sofern die beteiligten Landkreise und Gemeinden einverstanden sind.
Staatssekretär Höhn bedankte sich ausdrücklich bei den Vertretern der betroffenen Landkreise und der Gemeinde Dermbach für die bereits beschlossene bzw. signalisierte Bereitschaft, dem Willen der betroffenen Bürger zu entsprechen und einem Kreiswechsel der drei Ortsteile zuzustimmen.
Damit sei gleichzeitig dem Stadtrat der Stadt Kaltennordheim Klarheit gegeben, dass die Gebietsänderung auf den Weg gebracht werden kann.
Zur Klärung der noch ausstehenden Fragen der Stadt Kaltennordheim insbesondere in struktureller Hinsicht sicherten die Vertreter des Landes, der Kreise und die Gemeinde Dermbach die weitere Unterstützung im Rahmen ihrer Möglichkeiten zu.
Staatssekretär Höhn bedankte sich für die konstruktive Gesprächsatmosphäre und bat darum, auch im weiteren Verfahren, dem Willen der Bürger ein besonderes Gewicht beizumessen.
