Erfurt – Demo gegen Windpark W4 bei Stadtlengsfeld vor dem Thüringer Landtag

Gastbeitrag von Rüdiger Christ

Am Mittwochvormittag sind Vertreter der Bürgerinitiative gegen das Windkraftgebiet W-4 Stadtlengsfeld (BI) zum zweiten Mal nach Erfurt zum Thüringer Landtag gefahren.

Im Oktober 2020 war die BI bereits zu einer Anhörung im Thüringer Landtag eingeladen worden (wir berichteten).

Da die Sitzung zur Abstimmung des sogenannten „Windfriedengesetzes“ im Thüringer Landtag für 10.00 Uhr geplant war, konnten sich nur wenige BI-Mitstreiter auf den Weg nach Erfurt machen.

Bei der Begrüßung vor dem Thüringer Landtag sagte BI-Sprecher Ralf Adam:

„Wenn die Politik nicht zu uns kommt, kommen wir eben zur Politik. Wir wollen wissen, wie es bei uns im ländlichen Raum mit der Windkraft weiter geht. Wir wollen, dass unsere Heimat geschützt bleibt.

Da wir das Vertrauen in die Thüringer Landesregierung verloren haben, müssen wir auf eine Mehrheit außerhalb der Landesregierung setzen.“

Der Landtagsabgeordnete Martin Henkel (links) und der Bundestagsabgeordnete Klaus Stöber im Gespräch

Auch der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Klaus Stöber (AfD) hatte sich zur Unterstützung der BI mit vor dem Thüringer Landtag eingefunden.

Der ehemalige Thüringer Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) begrüßte die BI aus Stadtlengsfeld schon beim Eintreffen vor dem Thüringer Landtag.

Der ehemalige Thüringer Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) im Gespräch mit Demo Teilnehmern

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Mario Vogt und der direkt gewählte Landtagsabgeordnete Martin Henkel trafen ebenfalls zur Begrüßung der Demoteilnehmer ein.

Auch weitere Landtagsabgeordnete aus den Fraktionen der FDP und der AFD, suchten das Gespräch mit den Demonstrationsteilnehmern.

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Pro. Dr. Mario Vogt (Mitte)

Dabei mussten sich Prof. Dr. Mario Voigt und Martin Henkel von der CDU kritischen Fragen der Demoteilnehmer stellen. Beide wurden oft mit dem Vorwurf konfrontiert, dass die CDU beim sogenannten „Waldfrieden-Kompromiss“ eingeknickt sei.

Andreas Chmielewski von der BI Gegenwind im Thüringer Wald, nannte den „Windfrieden-Kompromiss“ einen „Hinterzimmer Deal“.

Die Diskussionen nahmen dann aber einen sachlichen Verlauf. Mit Musik von den Rhöner Säuwäntzt zum Thema Windkraft klang die Demo vor dem Thüringer Landtag aus.

Martin Henkel (rechts) im Gespräch mit Rolf Kallert (BI)