Mehr als 500 Städte, Gemeinden und Landkreise in Deutschland setzen am 8. Juli 2023, dem Flaggentag der „Mayors for Peace“, ein sichtbares Zeichen für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen und bringen erneut ihre Solidarität mit der Ukraine zum Ausdruck.

Auch der Landkreis Schmalkalden-Meiningen beteiligt sich seit letztem Jahr an dem weltweiten Projekt und wird am kommenden Samstag die „Mayors for Peace“-Flagge vor dem Meininger Landratsamt hissen.

Eine Modernisierung der Kernwaffenarsenale durch die Atommächte und ein nicht endender russischer Angriffskrieg gegen die Ukraine: Das ist die Kulisse, vor der in diesem Jahr am 8. Juli der Flaggentag der Mayors for Peace stattfindet.

Mit dieser Aktion setzen mehr als 500 Städte, Gemeinden und Landkreise in Deutschland ein sichtbares Zeichen für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen und bringen erneut ihre Solidarität mit der Ukraine zum Ausdruck.

Auch der Landkreis Schmalkalden-Meiningen beteiligt sich seit letztem Jahr an dem weltweiten Projekt und wird am Samstag die „Mayors for Peace“-Flagge vor dem Meininger Landratsamt hissen.

Laut dem Jahresbericht des Stockholmer Friedensforschungsinstitutes SIPRI reduzierte sich zwar der Bestand an Atomsprengköpfen von Anfang 2022 bis Anfang 2023 auf 12.512, aber die Zahl einsatzfähiger Atomwaffen stieg auf schätzungsweise 9.576 Stück.

Einen deutlichen Zuwachs des nuklearen Arsenals sieht das Institut in China. Umfangreiche Modernisierungsmaßnahmen des nuklearen Bestandes stellte SIPRI bei den zwei größten Atommächten, Russland und den USA, fest.

„Die Angst vor einem neuen Weltkrieg bewegt nach wie vor viele Bürgerinnen und Bürger. Statt mehr und mehr Waffen, brauchen wir stattdessen diplomatische Offensiven in Konflikt- und Kriegsgebieten auf der Welt. Mit dem Flaggentag setzen wir als Landkreis ein deutliches Zeichen für den Frieden und für eine Welt ohne Atomwaffen“, so Landrätin Peggy Greiser.

„Mit Sorge blicken wir auf die Modernisierung der Atomwaffenarsenale der Kernwaffenstaaten. Auch in diesen schwierigen Zeiten setzen wir uns daher für nukleare Abrüstung ein. Mit dem Hissen der Flagge möchten wir gleichzeitig erneut unsere Solidarität mit der ukrainischen Bevölkerung ausdrücken“, kündigt Landrätin Peggy Greiser die symbolische Geste an und ruft in diesem Zusammenhang auch nochmals alle Beteiligten zu einer friedlichen Lösung auf.

Eine Möglichkeit, sich zu engagieren, sei das Unterschreiben der Petition „Verhandlungen statt nur Waffen! – Aufruf der Thüringer Kommunalpolitik“ unter dem Link www.chng.it.

Bereits über 6.200 Menschen haben sich bisher der Petition angeschlossen, die sich dafür ausspricht, dass in der Ukraine eine Entscheidung am Verhandlungstisch statt auf dem Schlachtfeld ausgefochten wird.

Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat zudem auch Folgen für die nukleare Rüstungskontrollpolitik. Bereits Anfang des Jahres wurde der letzte verbliebene bilaterale Vertrag über eine Verringerung von strategischen Waffen („New START“) von Russland ausgesetzt.

Der „New START“-Vertrag von 2011 sah eine Begrenzung der Nukleararsenale Russlands und der USA auf je 800 Trägersysteme sowie 1.550 einsatzbereite nukleare Sprengköpfe vor.

Hintergrund:

Was ist der Flaggentag?

Am Flaggentag erinnern die Mayors for Peace an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag vom 8. Juli 1996. Der Gerichtshof stellte fest, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstoßen.

Zudem stellte der Gerichtshof fest, dass eine völkerrechtliche Verpflichtung besteht, „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen.“

Wer sind die Mayors for Peace?

Die Organisation Mayors for Peace wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründet. Das weltweite Netzwerk setzt sich vor allem für die Abschaffung von Atomwaffen ein, greift aber auch aktuelle Themen auf, um Wege für ein friedvolles Miteinander zu diskutieren.

Mehr als 8.250 Städte in 166 Ländern gehören dem Netzwerk an, darunter 850 Städte, Gemeinden und Landkreise in Deutschland. Rund 500 davon beteiligen sich in diesem Jahr in Deutschland am Flaggentag.

Die Landeshauptstadt Hannover ist eine der Vizepräsident- und Exekutivstädte des Bündnisses und Lead City für Deutschland.

Weitere Informationen unter: www.hannover.de