Gastbeitrag von Josephine Ißbrücker

Der Stadtverwaltung Bad Salzungen liegt die Sicherheit und Ordnung in ihrem Stadtgebiet, u.a. am Bahnhofsvorplatz, sehr am Herzen. Aus diesem Grunde existiert bereits seit Jahren eine Sicherheitspartnerschaft zwischen der Stadtverwaltung Bad Salzungen, der DB Station & Service AG (Deutsche Bahn) und der Landespolizeiinspektion Suhl.

Gegenstand und Ziel der Vereinbarung ist die Gewährleistung eines hohen Standards an Sicherheit und Sauberkeit für den Bereich des Bahnhofes und des Bahnhofsvorplatzes. In diesem Zusammenhang erfolgen u.a. jährliche Sitzungen, in welchen die Sicherheit neu bewertet wird.

Aktuell erfolgen tägliche Kontrollen des Bahnhofsvorplatzes Bad Salzungen zu unterschiedlichen Zeiten durch die Vollzugskräfte des Fachdienstes Sicherheit und Ordnung der Stadt Bad Salzungen. Unabhängig hiervon erfolgen regelmäßige Bestreifungen durch die Polizeibeamten der Polizeiinspektion Bad Salzungen und der Bundespolizei.

Die Stadtverwaltung Bad Salzungen hat ferner den Sicherheitsdienst VBP Steffen Heger mit der Bestreifung in den Abend- und Nachstunden beauftragt und eine Videoüberwachung vorgenommen.

Im Rahmen der jährlichen Prüfung der Voraussetzungen der öffentlichen Videoüberwachung am Bahnhofsvorplatz nach der Datenschutz- Grundverordnung (DSGVO) musste die Stadtverwaltung Bad Salzungen nunmehr feststellen, dass die Voraussetzungen aktuell nicht erfüllt sind. Aus diesem Grunde wurde in Abstimmung mit dem Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit die Videoüberwachung zunächst deaktiviert.

Sollte eine Verschlechterung der aktuell festgestellten Situation eintreten, wird in Zusammenarbeit mit dem Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit die Videoüberwachung wieder aktiviert.