Mitteilung von Martin Henkel MdL

Im Rahmen der Winterklausur hat die CDU-Landtagsfraktion in Zeulenroda wichtige Wegmarken für das Jahr gesteckt und das Arbeitsprogramm für die ersten 100 Tage bestimmt.

„Thüringen steht vor enormen Herausforderungen, die wir annehmen und pragmatisch lösen wollen. Aufbruch, Fortschritt und Mut zur Veränderung ist unser Auftrag für dieses Jahr. Wir wollen und werden unsere Heimat nach zehn Jahren des Stillstands und der Blockade nach vorne bringen und zukunftsfest machen“, erklärt der Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Martin Henkel (CDU).

Die CDU habe versprochen, dass schnell Lösungen für den Freistaat vorgeschlagen werden. Jetzt werde geliefert, so Henkel. Die Ergebnisse hat die CDU-Fraktion in einer Erklärung zum 100-Tage-Programm der neuen Landesregierung festgehalten.

Thüringen rutscht bei der Wirtschaft und in der Bildung im Bundesvergleich ab, die Energiepreise sind hoch, überbordende Bürokratie belastet Bürger und Unternehmen.

„Auf diese Fragen braucht es schnell Antworten“, betont Henkel. Die Fraktion wolle im neuen Jahr mit Verlässlichkeit, mit Pragmatismus statt Ideologie, einer klaren Haltung und im engen Austausch mit den Bürgern das Vertrauen der Menschen zurückgewinnen. Henkel: „Wir haben keine Zeit zu verlieren. Nach vorne beginnt für uns genau jetzt.“

Martin Henkel und seine Fraktion haben deshalb Sofortmaßnahmen für Thüringen in der Bildung, der Wirtschaft, bei Gesundheit und Pflege sowie Sicherheit und Migration beschlossen. Gefordert wird unter anderem ein Einstellungsturbo für Lehramtsabsolventen sowie die Umsetzung einer Lesen-Schreiben-Rechnen-Garantie.

Für die Wirtschaft braucht es einen Abbau von Hürden, damit Handwerk und Mittelstand wieder entfesselt werden. „Investitionen zu ermöglichen und damit die Wirtschaft anzukurbeln sowie die Infrastruktur zu erneuern, muss auch von Beginn angegangen werden“, sagt Henkel.

Außerdem fordert seine Fraktion, Ordnung und Sicherheit zu garantieren und die Herausforderungen in der Flüchtlingspolitik etwa durch den Aufbau einer zentralen Ausländerbehörde, die Einführung von Abschiebehaftplätzen oder die einheitliche Einführung einer Bezahlkarte zügig zu meistern. In der Finanzpolitik fordert die Fraktion unter anderem, mehr Flexibilität bei der Grundsteuer zu ermöglichen.

Auf der Klausur hat die Fraktion abschließend die Sprecherfunktionen in den einzelnen Themengebieten neu gewählt. Martin Henkel wurde dabei als wirtschaftspolitischer Sprecher bestätigt. Bereits Ende letzten Jahres wurde er erstmalig zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt.

„In erster Linie sehe ich mich weiterhin als Vertreter der Menschen unserer Region. Ich sage, was ich denke, und ich tue, was ich sage“, betont Martin Henkel abschließend.