Bürgerversammlung in Fischbach – Eine Region in der Krise

Posted by David Nolte

Gastbeitrag von Rüdiger Christ

(update 29.8.18 8.40Uhr)

Die Bürgerversammlung auf Initiative der Interessengemeinschaft pro WAK (IG), sorgte am Montagabend für einen mehr als voll besetzten Saal in der Gaststätte „Zur Post“. Dominik Vogt von der IG sorgte für eine souveräne Moderation der Veranstaltung.

Zu Beginn informierte Anita Ruppert, dass es erst in der Stadtratssitzung in Kaltennordheim am 5. Dezember 2017 einen Tagesordnungspunkt zum Thema Wechsel der Stadt in den Landkreis Schmalkalden-Meinigen gab. In allen vorhergehenden Stadtratssitzungen seit dem 26.6.2014 war von einem Kreiswechsel keine Rede, erinnerte sich Anita Ruppert als Stadträtin.

Landrat Reinhard Krebs (CDU) forderte in seinem Statement, dass „man die Dinge vorher klären sollte.“ Eine Eskalation in bürgerkriegsähnliche Zustände läge nicht in seinem Interesse, so der Landrat.

Weiter forderte Krebs alle Beteiligten auf mindestens um zwei Gänge zurückzuschalten, damit Zeit gewonnen wird um die Dinge vernünftig zu klären. „Die Region Kaltennordheim ist eine wichtige Region des Wartburgkreises.“ Die damalige Trennung der Thüringer Rhön 1952 durch die DDR war immer in der Diskussion und sei nicht nachvollziehbar. „Deshalb ist es jetzt angebracht die Frage zu stellen wie wir hier wieder zusammenkommen.“

Die Landesregierung forderte Krebs auf, den Passus zu Kaltennordheim aus dem Gesetzentwurf wieder herauszunehmen. In Richtung seiner neuen Amtskollegin in Meiningen gab er den Hinweis, dass man als Landrätin nicht in den Nachbarkreisen wildern sollte. Abschließend forderte Krebs Ergebnisse, die den Frieden in der Bürgerschaft wieder herstellen, was mit starkem Applaus bedacht wurde.

Dermbachs Bürgermeister Thomas Hugk (CDU) war wohl der Überraschunggast des Abends. Hugk stellte klar, dass er als Dermbacher Bürgermeister nicht betroffen ist, doch als Kreistagsmitglied Verantwortung für jede Region habe. Hugk stimmte Landrat Krebs zu, „die Menschen fühlen sich nicht mitgenommen, deshalb sollte man die Sache nicht übers Knie brechen!“

Mit großem Interesse wurden von den Landtagsabgeordneten Anja Müller und Frank Kuschel (beide DIE LINKE) die Fragen der IG zu ihrer Meinung aufgenommen. Müllers Antwort: „Ich bin für den Verbleib der Stadt Kaltennordheim im Wartburgkreis“, was das konkret mit ihrem Abstimmungsverhalten zum Gesetzentwurf bedeutet ließ sie auch auf Nachfrage der IG offen. Kuschel gab den Hinweis, dass im Zuge des Gesetzgebungsverfahrens, über einen Bürgerentscheid der Wechsel der Stadt Kaltennordheim in den Landkreis SM noch abgewendet werden kann.

Kuschel sprach aber auch von einem Plan B, wo Kaltennordheim gemeinsam mit Dermbach ein Grundzentrum in Zukunft bilden könnten.
In der anschließenden Diskussionsrunde prallten mehr oder weniger die bekannten gegensätzlichen Meinungen aufeinander.

Lediglich der Apell von Dr. med. Peter Lang, einem ehemaligen Mitglied des CDU-Kreisvorstandes und Katja Schramm, beide aus Kaltennordheim, dass beide Seiten ins Gespräch kommen sollten, hoben sich dabei positiv ab.

Thomas Meyer aus Klings warnte eindringlich davor, dass die derzeitige Situation den Populisten stark in die Karten spielt.

Für den Fischbacher Hans-Dieter Huck ist die Sache klar, „in Erfurt ist alles schon entschieden“, er meint damit wohl, dass die Landesregierung mit ihrer Mehrheit das Gesetz durchbringen wird.
Mit Edo Artes Aufforderung „Die Thüringer Rhön gehört in einen Landkreis“ sprach der Klingser sozusagen das Schlusswort der Veranstaltung.

 

Mit den Worten „Jetzt wächst zusammen, was zusammen gehört“ rief Willy Brandt einen Tag nach dem Mauerfall zur Überwindung der deutschen Teilung auf. Nach fast 3 Jahrzehnten ist dieser Aufruf wohl bei einigen Kommunalpolitikern, aber leider auch bei einigen Thüringer Landespolitikern in Vergessenheit geraten.

Wie ist es sonst zu erklären, dass sie die Weichen für eine weitere Teilung der Thüringer Rhön stellen? Die Auswirkungen sind schon spürbar, durch die regionale Bürgerschaft geht ein tiefer Graben. Noch kann der Zug auf das richtige, zukunftsfähige Gleis gesteuert werden, dazu bleibt nur wenig Zeit, sie sollte aber vernünftig genutzt werden!