Gastbeitrag von Rüdiger Christ

Im Zuge der Proteste der Landwirte gegen die Politik der Ampel-Regierung hat sich in der Rhön, im südlichen Wartburgkreis, eine Initiative gebildet, welche bei der Nominierung von Kandidaten und Kandidatinnen zur Wahl des Thüringer Landtages am 1. September 2024 und zur nächsten Bundestagswahl im Jahr 2024 alternative Wege gehen will.

Die Direktkandidaten sollen demnach nicht mehr über die Landeslisten der Parteien nominiert werden, sondern von den wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern selbst zur Wahl vorgeschlagen werden.

Die Initiative äußert sich wie folgt dazu:

„Eine Chance, die wir nutzen sollten

Bei der Protestaktion am 14. Januar 2024 zwischen Andenhausen und Theobaldshof, an der hessisch-thüringischen Grenze, war der Ruf nach parteiunabhängigen Kandidaten mit Fachkompetenz und Bürgernähe für die Landtags- und Bundestagswahl laut geworden.

Jetzt ist die Zeit, hierfür aktiv zu werden! Nur 250 Stimmen sind nötig, um einen Wunschkandidaten auf die Wahlliste zu bringen. Durch geeignete Kandidaten können wir in besonderer Weise unsere Demokratie stärken.

Dieser basisdemokratische Weg soll nun kurz beschrieben werden, bevor am Ende des Schreibens zusätzlich zu einem Austausch über dieses Vorhaben eingeladen wird.

Wie erreicht man es einen Wunschkandidaten bei der Wahl auf die Landestags- oder Bundestagswahlliste zu bekommen?

Bei den Landestags- und Bundestagswahlen gibt es eine Stimme für die Partei (Zweitstimme). Außerdem können Direktkandidaten (Erststimme) vorgeschlagen werden. Bisher werden diese ebenfalls fast ausschließlich von den Parteien gestellt.

Aber auch jeder von uns hat die Möglichkeit seine parteiunabhängigen Kandidaten/innen vorzuschlagen. Menschen, die durch Fachexpertise und Persönlichkeit überzeugen, weil sie langjährige Erfahrungen haben und soziale Verantwortung übernehmen.

Nur 250 Stimmen sind nötig, um Ihren Wunschkandidaten auf die Wahlliste zu setzen (§ 20-22 des Thüringer Landeswahlgesetzes [ThürLWG] und § 32 Thüringer Landeswahlordnung).

Zum Ablauf

Sie prüfen Menschen in Ihrem Umfeld auf Eignung, um für den Erhalt unserer Demokratie und Werte einzustehen. Ihren Wunschkandidaten müssen Sie natürlich zunächst fragen, ob er für ein politisches Amt bereit ist. Wenn diese Frage geklärt ist, können Sie sich auf den Weg machen und in Ihrem Umfeld und darüber hinaus Stimmen sammeln.

Die notwendigen Unterlagen für Ihre Stimmensammlung bekommen Sie bei Ihrem Kreiswahlleiter. Mit nur 250 Stimmen ist Ihr Kandidat auf der Wählerliste. Die Unterlagen reichen Sie zusammen mit der Stimmensammlung, bis spätestens 27.06.2024, 18 Uhr bei ihrem Kreiswahlleiter ein.

Basisdemokratischer Vorschlag

Die vorgeschlagenen parteiunabhängigen Kandidaten/innen stellen sich gemeinsam im Wahlkreis in verschiedenen Städten und Gemeinden vor. Sie lernen dabei die Menschen in Ihrem Wahlkreis kennen.

Nach einer Veranstaltung haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit in geheimer Wahl zu entscheiden, wen sie für den geeigneten Kandidaten halten. Nach allen Veranstaltungen wird ausgezählt. Mit dem Kandidaten/ der Kandidatin, welche die meisten Stimmen erhält, wird wie im Ablauf beschrieben weiterverfahren (Kreiswahlleiter – Wahlunterlagen – Stimmensammlung).

In dieser Variante ist am Ende der Veranstaltungsreihe nur ein einziger, parteiunabhängiger Kandidat/in für den Wahlkreis auf der Wählerliste. Er hat jedoch große Unterstützung durch die Bekanntheit der vorangegangenen Veranstaltungen und somit eine höhere Wahrscheinlichkeit in der Landtagswahl tatsächlich einen Sitz im Thüringer Landtag zu bekommen.

Los geht’s! Suchen wir die parteiunabhängigen Kandidaten/innen in den 44 Wahlkreisen von Thüringen!“

Die Initiative lädt herzlich zum Austausch zu diesem Vorhaben ein. Am Sonntag, den 3. März wird sich am Gemeindehaus in Gerstengrund zu einer Wanderung zum Bauernhof Schuchert auf den Steinberg getroffen. Startpunkt ist um 13.45 Uhr.

Ebenfalls bestehe die Möglichkeit, um 13 Uhr an einer Andacht in Gerstengrund teilzunehmen, bevor ab ca. 14.30 Uhr die Gesprächsrunde am Steinberg beginnen soll.

Anmeldung und Rückfragen gerne an: basisch-demokratisch@gmx.de

Johannes Schuchert, Steinberg
33 Jahre, Landwirt

Antonius Schütz, Gerstengrund
67 Jahre, verheiratet, 3 Kinder

Betriebswirt der Fachrichtung Agrarwirtschaft Dipl.-Ing. (FH), Landwirt,Landwirtschaftlicher Familienbetrieb mit 45 Jahre in LPG und Agrargenossenschaft, Selbstvermarktung, 28 Jahre Bürgermeister in Gerstengrund