Information des Landratsamtes SM
Nach dem illegalen Karnevalsumzug in Jüchsen trafen sich Mittwochnachmittag Vertreter des Landratsamtes und der Polizei gemeinsam mit Thomas Kästner, dem Bürgermeister der Karnevalshochburg Wasungen, dem Ordnungsamt der VG Wasungen Amt Sand, dem Vorstand des Wasunger Carneval Clubs WCC e.V. und aktiven Wasunger Karnevalisten, um abzustimmen, wie ähnliche Vorfälle in den nächsten Tagen und Wochen verhindert werden können.
„Prävention, Aufklärung, Sensibilisierung und Schutz“, sei die Zielstellung so Vizelandrätin Susanne Reum.
„Eine legale Karnevalsveranstaltung ist aufgrund der aktuellen Verordnungslage und des hohen Infektionsgeschehens im Landkreis einfach nicht möglich“, so die Krisenstabsleiterin des Landratsamtes.
Um weitere unangemeldete Veranstaltungen zu verhindern, werden alle ordnungsbehördlichen und polizeirechtlichen Maßnahmen ausgeschöpft – insbesondere nachdem für Wasungen thüringen- und bundesweite
Aufrufe auch in extremistischen und gewaltbereiten Corona-Leugner-Kreisen gestartet worden sind.
„Während der gesamten Karnevalszeit werden Polizei und Ordnungsbehörden verstärkt in den Karnevalshochburgen des Landkreises, wie zum Beispiel in Wasungen, Floh-Seligenthal, Viernau, Dillstädt oder Oberweid präsent sein und Kontrollen durchführen“, erklärt Christiane Höfer, Chefin der Polizeiinspektion Schmalkalden-Meiningen.
Initiatoren und Teilnehmer von besagten illegalen Veranstaltungen müssen mit empfindlichen Strafen rechnen.
Schon bei der Kostümierung und Dekorierung von Wagen ist von einer vorsätzlichen Handlung auszugehen. Ein nicht genehmigter Karnevalsumzug im öffentlichen Verkehrsraum beispielsweise stellt eine Behinderung oder gar Gefährdung des Straßenverkehrs dar und kann im schlimmsten Fall Freiheitsstrafen nach sich ziehen.
Susanne Reum verwies in diesem Zusammenhang auf die aktuell geltenden Verordnungen des Freistaates Thüringen und die Allgemeinverfügung des Landkreises Schmalkalden-Meiningen und sensibilisierte die Anwesenden hinsichtlich drohender Bußgelder:
Mögliche Initiatoren müssen demnach je nach Tatbestand mit Strafen in Höhe von 1.000 bis 3.000 Euro rechnen.
Nach dem landeseinheitlichen Bußgeldkatalog können beispielsweise auch Verstöße gegen die Kontaktbeschränkungen und der Konsum von Alkohol im öffentlichen Raum jeweils mit 200 Euro, Nicht-Verwenden von Mund-Nasen-Bedeckungen mit 60 Euro oder die Verletzung des Mindestabstandes mit 100 Euro geahndet werden.
Polizei und Landratsamt bearbeiten derzeit bereits die in Jüchsen aufgenommen Anzeigen und sichten auch das vorhandene Videomaterial, um weitere Identitäten festzustellen und alle nachvollziehbaren Verstöße zur Anzeige zu bringen. Derzeit geht man davon aus, dass sich 40 bis 50 Personen ordnungswidrig verhalten haben.
Entsprechende Anzeigen werden erstattet.
Die Vertreter der Behörden appellierten nochmals an die mutmaßlichen Initiatoren im Hintergrund. Bürgermeister Thomas Kästner ist sich bewusst, dass der Karneval von großer Bedeutung für viele Wasunger ist und ruft gerade daher zur Vernunft auf.
„Wir müssen jetzt die Bürgerinnen und Bürger präventiv aufklären und vor möglichen Strafen schützen. Bilder wie in Jüchsen sollen sich auf keinen Fall in Wasungen wiederholen. Der Vorfall hat landes-, ja sogar bundesweit für Aufmerksamkeit gesorgt und wirft ein schlechtes Bild auf unsere gesamte Region. Ich würde mir wünschen, dass sich die Wasunger davon klar distanzieren.“
Auch Martin Krieg, Präsident des Wasunger Carneval Clubs WCC e.V. unterstützt die Aussage des Politikers:
„In der aktuell so schwierigen Pandemielage im Landkreis Schmalkalden-Meiningen gebietet es sich für jeden Karnevalisten verantwortungs- und rücksichtsvoll zu handeln, um den traditionsreichen Wasunger Karneval in seinem Ursprung zu wahren. Bleibt zuhause, öffnet die Fenster und singt gemeinsam.“
Damit würde eine positive Botschaft gesendet und keine negativen Schlagzeilen wie in Jüchsen geschrieben werden. Susanne Reum zeigte sich berührt von dem Vorschlag des Präsidenten:
„Das ist eine Geste, die wirklich etwas bewirken kann, in der Stadt Wasungen wie auch im gesamten Landkreis.“
Die gemeinsamen Botschaften sollen mit nach Hause genommen und über alle Sozialen Netzwerke verbreitet werden.