Gastbeitrag von Wolfgang Weber
Mit der Wahl zum Europäischen Parlament am 9. Juni, bei der in Deutschland erstmals bereits 16-Jährige wählen dürfen, befasste sich Philipp Metzler in seinem öffentlichen Vortrag im Haus auf der Grenze.
Der Studienleiter und Vorstand der Point Alpha Stiftung unterstrich die Bedeutung dieser Wahlen, werden sie doch nicht nur die Zukunft der EU, sondern auch ihre Stellung in einer zunehmend komplexen Weltordnung beeinflussen.
Der Historiker erinnerte an die Meilensteine der europäischen Integration und die Bedeutung für das alltägliche Leben jedes Einzelnen.
Was bringt es uns, 96 deutsche Abgeordnete für das Europäische Parlament zu wählen? Welche Folgen kann unsere Wahlentscheidung haben und wer tritt überhaupt an? Diese und andere Fragen standen im Blickpunkt der Ausführungen Metzlers, um den Gang zur Wahl für Menschen in Osthessen und Westthüringen zu erleichtern.
Im kommenden Monat bestimmen rund 350 Millionen Bürger in den 27 Mitgliedstaaten, welche Abgeordnete ins Europäischen Parlament einziehen werden. Bei der Abstimmung geht es natürlich nicht nur, aber in besonderem Maße auch um die Verteidigung von Frieden, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.
„Wählen schützt Werte“, ist sich der Point-Alpha-Studienleiter sicher. „Die Demokratie ist ein wertvolles Geschenk. Nun liegt es an uns, dieses Gut zu stärken. Je mehr Menschen ihr Kreuz machen, desto stärker wird die Demokratie. Also, jede Stimme zählt.“
Ein historischer Rückblick verdeutlichte dem Publikum zunächst die Besonderheiten und Unterschiede deutscher Wahlen in der Vergangenheit.
Dabei schlug Metzler einen Bogen vom Ende der Weimarer Republik, über die NS-Zeit und die Urnengänge in der Bundesrepublik sowie der DDR, bis hin zu den Abstimmungen die zur Wiedervereinigung führten. Anschaulich erläuterte er die Grundsätze für Wahlen sowie Entstehung, Entwicklung und Struktur des komplexen EU-Systems.
Im nächsten Europäischen Parlament werden 720 Abgeordnete Platz nehmen. 34 Parteien und Gruppierungen stehen auf dem deutschen Wahlzettel – nur eine davon darf angekreuzt werden. Da es in Deutschland für die EU-Wahl keine Sperrklausel gebe, könnten auch kleinere Gruppierungen durchaus einen Vertreter durchbringen.
„Mit unserer Stimme bestimmen wir mit, wie sich Demokratie, Politik und Gesellschaft entwickeln“, betonte der Historiker. Aber es sei unabdingbar sich vorher zu informieren, in Parteiprogrammen, Diskussionen, Veranstaltungen oder den Medien.
Der berühmte „Wahl-O-Mat“ diene zwar zur Orientierung, sei jedoch für eine tiefere Analyse des politischen Wettbewerbs weniger geeignet.
In einer komplexen Welt suchen Menschen nach einfachen Antworten. Auch das europäische Institutionengefüge ist nicht leicht zu durchschauen, aber „Europa ist sicherlich kompliziert, aber einzigartig“, konstatierte Metzler.
Demokratie fordert Engagement jedes Einzelnen. Demokratie ist die Grundlage für ein Europa in Frieden und Freiheit. Sie ist mitunter anstrengend und fordernd, aber die beste Staatsform, die es gibt – wie der Blick auf die europäische Geschichte eindrucksvoll beweist.
„Bei allem Alltagsfrust, jeder Bürger sollte Verantwortung zeigen und mit (s)einer Stimme für unsere Werte Flagge zeigen“, ergänzte Metzler.
In der abschließenden Diskussionsrunde merkte das Publikum an, dass viele Menschen große Errungenschaften des europäischen Einigungsprozesses nicht mehr schätzten, sondern als Selbstverständlichkeiten abtun.
Insbesondere auf Point Alpha wird der Wert von Freiheit, Einigkeit und Demokratie deutlich und warum es diese Werte aufrecht zu erhalten gilt – nicht nur im deutschen, sondern im europäischen Rahmen. Der Wahlakt ist ein wichtiger, aber nicht der einzige Auftrag, den wir zum Erhalt der Demokratie beisteuern können.
